Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Geltungsbereich
Alle Leistungen, die von uns für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur insofern Geltung, als sie zwischen Nürenberg IT- Service und dem Kunden vereinbart wurden oder in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich benannt werden.


§2 Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Vertragserzeugnisse bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Nürenberg IT- Service. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Nürenberg IT- Service nicht zulässig.
Der Kunde ist verpflichtet, jeden Wechsel seines Geschäftsortes unverzüglich mitzuteilen, solange noch Forderungen wegen gelieferter Waren offen stehen oder die Ware nicht geliefert ist.


§3 Preise und Zahlung
(1) Der jeweils angegebene Preis versteht sich exklusive MwSt. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten.

(2) Wenn nichts gesondert vereinbart wurde, sind alle unsere Rechnungen ohne Anzug  innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum fällig.


§4 Rechte des Kunden an der Software
(1) Der Kunde erwirbt die Software, um sie selbst oder in seinem Betrieb dauernd zu benutzen. Rechteinhaber an der Software bleibt Nürenberg IT- Service. Alle Datenverarbeitungsgeräte, auf die die Programme ganz oder teilweise, kurzzeitig oder dauerhaft kopiert werden, müssen sich in Räumen oder im Besitz des Kunden befinden. Nürenberg IT- Service räumt dem Kunden die Befugnisse ein, die zum Nutzungszweck notwendig sind. Nürenberg IT- Service räumt auch das Recht ein, die bestellten Programme auf Arbeitsspeicher und Festplatten zu kopieren. Der Kunde darf Sicherungskopien erstellen.

(2) Wird die Software für den gewerblichen Einsatz erworben, berechtigt eine Lizenz lediglich zum Einsatz an einem Arbeitsplatz. Für den Fall, dass die Software auf mehreren Arbeitsplätzen eingesetzt und installiert werden soll, ist eine entsprechende Anzahl von Lizenzen zu erwerben.

(3) Die Lizenznummer darf nicht weitergegeben, verkauft oder veröffentlicht werden.

§5 Gewährleistung
(1)  Nürenberg IT- Service übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Software für die vom Kunden vorgesehene Aufgabe geeignet ist.

(2) Bei Softwareprodukten, für die eine Demoversion vor dem Kauf zur Verfügung gestellt wird, hat der Käufer die Möglichkeit, das Produkt ausgiebig sowohl inhaltlich als auch technisch in Verbindung mit seinem Computersystem zu testen. Daher gilt der Kauf als "wie besehen", das heißt für Fehler, die in der Vollversion und der Testversion vorhanden sind, ist die Gewährleistung ausgeschlossen.

(3) Fehler, die nachweislich im Zusammenhang mit dem Computersystem des Käufers bestehen, berechtigen den Käufer nicht zur Mängelrüge. Entspricht das Computersystem den Empfehlungen der Nürenberg IT- Service, ist die Gewährleistung dann ausgeschlossen, wenn die Fehler auf einem anderen Computersystem bei der gleichen Version des Softwareproduktes nicht auftreten.


§6 Haftung
(1) Die Vertragspartner sind sich darüber einig, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Softwarefehler unter allen Anwendungsbereichen völlig auszuschließen. Für Schäden an Daten oder Software sowie für eventuell auftretende Folgeschäden übernimmt die Nürenberg IT- Service keine Haftung, grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz bleiben hiervon unberührt.

(2) Entstehende Kosten zur Bereitstellung der Systemvoraussetzungen des Computersystems und der Anbindung von Fremdsystemen trägt grundsätzlich der Käufer.


§7 Datensicherung
Der Kunde ist selbst für die regelmäßige Sicherung seiner Daten verantwortlich.


§8 Schriftform
Jegliche Änderungen und Ergänzungen des Vertrages sind schriftlich niederzulegen. Alle nach dem Vertrag abzugebenden Erklärungen und Mitteilungen sind nur schriftlich wirksam.


§9 Teilnichtigkeit
Sollten eine oder mehre Bestimmungen des Vertrages oder dieser Bedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der verbleibenden Bestimmungen nicht berührt.

§10 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.