Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Geltungsbereich
Alle Leistungen, die von uns für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur insofern Geltung, als sie zwischen Nürenberg IT- Service und dem Kunden vereinbart wurden oder in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich benannt werden.

§2 Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Vertragserzeugnisse bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Nürenberg IT- Service. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Nürenberg IT- Service nicht zulässig.
Der Kunde ist verpflichtet, jeden Wechsel seines Geschäftsortes unverzüglich mitzuteilen, solange noch Forderungen wegen gelieferter Waren offen stehen oder die Ware nicht geliefert ist.

§3 Preise und Zahlung
(1) Der jeweils angegebene Preis versteht sich exklusive MwSt. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten.

(2) Wenn nichts gesondert vereinbart wurde, sind alle unsere Rechnungen ohne Anzug  innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum fällig.

§4 Rechte des Kunden an der Software
(1) Der Kunde erwirbt die Software, um sie selbst oder in seinem Betrieb dauernd zu benutzen. Rechteinhaber an der Software bleibt Nürenberg IT- Service. Alle Datenverarbeitungsgeräte, auf die die Programme ganz oder teilweise, kurzzeitig oder dauerhaft kopiert werden, müssen sich in Räumen oder im Besitz des Kunden befinden. Nürenberg IT- Service räumt dem Kunden die Befugnisse ein, die zum Nutzungszweck notwendig sind. Nürenberg IT- Service räumt auch das Recht ein, die bestellten Programme auf Arbeitsspeicher und Festplatten zu kopieren. Der Kunde darf Sicherungskopien erstellen.

(2) Wird die Software für den gewerblichen Einsatz erworben, berechtigt eine Lizenz lediglich zum Einsatz an einem Arbeitsplatz. Für den Fall, dass die Software auf mehreren Arbeitsplätzen eingesetzt und installiert werden soll, ist eine entsprechende Anzahl von Lizenzen zu erwerben.

(3) Die Lizenznummer darf nicht weitergegeben, verkauft oder veröffentlicht werden.

§5 Gewährleistung
(1)  Nürenberg IT- Service übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Software für die vom Kunden vorgesehene Aufgabe geeignet ist.

(2) Bei Softwareprodukten, für die eine Demoversion vor dem Kauf zur Verfügung gestellt wird, hat der Käufer die Möglichkeit, das Produkt ausgiebig sowohl inhaltlich als auch technisch in Verbindung mit seinem Computersystem zu testen. Daher gilt der Kauf als “wie besehen”, das heißt für Fehler, die in der Vollversion und der Testversion vorhanden sind, ist die Gewährleistung ausgeschlossen.

(3) Fehler, die nachweislich im Zusammenhang mit dem Computersystem des Käufers bestehen, berechtigen den Käufer nicht zur Mängelrüge. Entspricht das Computersystem den Empfehlungen der Nürenberg IT- Service, ist die Gewährleistung dann ausgeschlossen, wenn die Fehler auf einem anderen Computersystem bei der gleichen Version des Softwareproduktes nicht auftreten.

(4) Werden durch Dritte individuelle Anpassungen an der Software selbst, der Datenbank oder auch an Schnittstellen die mit der Software zusammenarbeiten durchgeführt, ist die Gewährleistung ebenfalls ausgeschlossen.

§6 Haftung
(1) Die Vertragspartner sind sich darüber einig, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Softwarefehler unter allen Anwendungsbereichen völlig auszuschließen. Für Schäden an Daten oder Software sowie für eventuell auftretende Folgeschäden übernimmt die Nürenberg IT- Service keine Haftung, grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz bleiben hiervon unberührt.

(2) Entstehende Kosten zur Bereitstellung der Systemvoraussetzungen des Computersystems und der Anbindung von Fremdsystemen trägt grundsätzlich der Käufer.

§7 Nutzungsbedingungen SMS-Dienst

(1) Der Nutzer gewährleistet, dass alle von ihm schriftlich oder mündlich angegebenen Daten für das Nutzerkonto vollständig und wahr sind und diese von ihm auf dem neuesten Stand gehalten werden.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich, seine Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) nicht an Dritte weiterzugeben und diese zu schützen. Für Schäden, die aus einer unbefugten Benutzung der Zugangsdaten durch Dritte entstehen, haftet der Nutzer.

(3) Nürenberg IT-Service nimmt bei der Versendung von SMS-Nachrichten durch den Nutzer keine Überprüfung auf Korrektheit der Empfängernummern sowie auf inhaltliche Richtigkeit und Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen der versendeten Texte vor. Die Zahlungsverpflichtung für vom Nutzer fehlerhaft produzierte SMS-Sendungen bleibt.

(4) Die Nutzung von SMS-Dienst für Datenspeicherungen oder den Versand von SMS ist dem Nutzer untersagt, wenn solche gegen ein gesetzliches oder behördliches Verbot verstoßen. Dies gilt insbesondere für Inhalte, die einen volksverhetzenden, gewaltverherrlichenden oder pornografischen Inhalt haben, den Versand von Massen-SMS im Sinne von unerwünschtem Spamming sowie sämtliche gegen das Wettbewerbs-, Urheber- oder sonstige Gesetze verstoßende SMS-Versendungen und Datenspeicherungen. Der Nutzer stellt Nürenberg IT-Service diesbezüglich von allen Ansprüchen, insbesondere auch Dritter, frei und übernimmt die alleinige und uneingeschränkte Haftung für eine korrekte, den geltenden Gesetzen und Vorschriften genügende Verwendung von dem SMS-Dienst.

(5) Der Nutzer verpflichtet sich, keine Aktionen auszuführen, die das Ziel haben, die vertragsgegenständliche Nutzung von dem SMS-Dienst zu umgehen. Der Nutzer wird insbesondere keine Programme nutzen, entwickeln oder Versuche unternehmen:
– die zu einer Veränderung der genutzten Netze/Versandrouten führen,
– die die Funktionen des Dienstes unter Umgehung der Benutzeroberfläche ermöglichen, dies gilt insbesondere für entsprechende Skripte, Robots, Posting-Automatismen und andere technische Einrichtungen, die ähnliche Zwecke erfüllen.
– die einen SMS-Versand an Empfängernummer ermöglicht, welche nicht über die im Nutzerkonto eingeschränkt angebotenen Länder/Rufnummern-Kreise verfügbar sind (insbesondere ein Versand an sogenannte Premium-Festnetz-Nummern, Premium-SMS-Nummern, Kurzwahlnummern, Mehrwertnummern, Festnetznummern, etc.) ist untersagt.

(6) Im Falle des Missbrauchs behält sich Nürenberg IT-Service die Sperrung des Nutzers vor.

§8 Datensicherung
Der Kunde ist selbst für die regelmäßige Sicherung seiner Daten verantwortlich.

§9 Schriftform
Jegliche Änderungen und Ergänzungen des Vertrages sind schriftlich niederzulegen. Alle nach dem Vertrag abzugebenden Erklärungen und Mitteilungen sind nur schriftlich wirksam.

§10 Teilnichtigkeit
Sollten eine oder mehre Bestimmungen des Vertrages oder dieser Bedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der verbleibenden Bestimmungen nicht berührt.

§11 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

Stand: 07.2018